Kurzprotokoll der informativen, gemeinsamen Ratssitzung vom Donnerstag, 24. Januar 2019, 19:30 Uhr, Gasthaus Bergwirt, Schernberg, 91567 Herrieden (Leitung der Versammlung: Erster Bürgermeister Helmut Schnotz, Bechhofen an der Heide, Protokoll: Barbara Fuchs, Altmühlland A6)
Tagesordnung:
Begrüßung Erster Bürgermeister und Sprecher der Altmühlland A6 Helmut Schnotz begrüßte ca. 70 anwesende Stadt- und Gemeinderäte, sowie Baudirektor Wolfgang Neukirchner und Baudirektor Michael Ertel vom Amt für Ländliche Entwicklung, Herrn Alexander Heinz von der BBV Landsiedlung sowie Frau Sandra Öchslen vom Büro Klärle. In einem kurzen Grußwort bedankte sich Herr Neukirchner vom Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken aus Ansbach für die Einladung und stellte sich als Nachfolger von Alexander Zwicker vor, der in den Ruhestand verabschiedet wurde. Herr Neukirchner beglückwünschte die Arbeitsgemeinschaft Altmühlland A6, dass diese mit dem Projekt Kernwegenetz schon sehr weit vorangekommen sei und lobte die vorbildliche Veranstaltung des Abends, durch die allen Kommunalparlamenten gleicher Wissensstand und gleiche Informationen vermittelt wird. Fragen an Herrn Neukirchner wurden nicht gestellt.
Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken, Ansbach; Intension durch HerrnBaudirektor Michael Ertel Baudirektor und Sachbearbeiter für das Projekt Kernwegenetz Herr Ertel erläuterte: - die Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) ist eine Ergänzung zur bestehenden Flur und Dorferneuerung, - für Umsetzungsbegleiter können bis zu 75% Förderung (bis 45.000 €/pro Jahr) gewährt werden, - die Vernetzung und Zusammenarbeit z.B. mit LAG Region Hesselberg dient gemeinsam die Region weiterzubringen, - lokale Konzepte dürfen sich nicht widersprechen – Abstimmung mit Region Hesselberg, - Beispiele: Leerstandsmanagement – Radwegekonzept (Region Hesselberg und Romantisches Franken) An Herrn Ertel wurden keine Fragen gestellt.
Altmühlland A6 – 2016 – 2019; Bürgermeister Helmut Schnotz erläuterte die bisherige Arbeit der ArGe Altmühlland A6 anhand einer Präsentation.
Projekt „Kernwegenetzkonzept“; Herr Alexander Heinz, BBV Landsiedlung
Projekt „Industrie- und Gewerbepark Altmühlland A6“; Frau Sandra Öchslen,Dipl.-Geogr. Büro Klärle - Gesellschaft für Landmanagement und Umwelt mbH Erster Bürgermeister Manfred Merz leitete über zu Tagesordnungspunkt 5 wie folgt:„Zitat: Interkommunales Industrie-/Gewerbegebiet Altmühlland A6 In unserem ILEK ist auf Seite 73 als Entwicklungs- und Handlungsziel hinterlegt: „Mobilität und Arbeit im Altmühlland A6 qualitativ weiterzuentwickeln und die Region als attraktiven Wirtschaftsstandort zu vermarkten.“ In der ArGe Versammlung am 15. März 2018 in Aurach wurde auf Antrag der Stadt Herrieden festgelegt, das Projekt „interkommunales Gewerbegebiet“ mit der Priorität 1 zu versehen und anzugehen. Aus den Bürgermeistern wurde eine Projektgruppe bestehend aus den Kollegen Alfons Brandl, Jürgen Geier, Manfred Merz und Helmut Schnotz eingesetzt. Einigkeit bestand von Anfang an darüber, dass ein gemeinsames Gebiet in der Nähe der A6 liegen sollte – dieser Gedanke liegt auf der Hand und spielte schon bei der Namensfindung Altmühlland A6 eine wichtige Rolle. In einem ersten Schritt verschaffte sich die Arbeitsgruppe einen Überblick über den Status quo und die Möglichkeiten in Dombühl, Aurach und Herrieden. Anschließend unternahmen wir gemeinsam eine Informationsfahrt zu den Kollegen des Gewerbeparks Mittelfranken Süd (gKU) also zu den Gemeinden Georgensgmünd und Röttenbach sowie der Stadt Spalt. Im Weiteren erfolgte ein Meinungsaustausch mit den Vertretern der Wirtschaftsförderung des Landkreises Ansbach sowie den Vertretern der IHK für Mittelfranken, Geschäftsbereich Ansbach. Zusammenfassend beurteilt die eingesetzte Projektgruppe die Situation wie folgt: Die Ausweisung eines gemeinsamen, interkommunalen Industrie-/ Gewerbegebietes stiftet Sinn, denn nur so lässt sich ein größeres, attraktives Gebiet entwickeln bzw. die damit zusammenhängenden Aufgabenstellungen bewältigen als das sind - rechtliche Hürden zu überwinden bzw. fundiert abzusichern - Flächenverfügbarkeit - Tausch- und Ausgleichsflächen (Flächenmanagement und -pool) - Vermeidung unnötiger Konkurrenzsituation - Weg vom Kirchturm-Denken hin zu „Vorteil für die Region“ - Konkurrenzfähigkeit am Markt - Tragen und Verteilen des Risikos, der Flächenvorhaltung und Realisierbarkeit auch in wirtschaftlich schwierigen ZeitenAltmühlland A6 will bewusst nicht in eine direkte Konkurrenz mit Inter-Franken treten, sondern zum einen, die Entwicklung dort im Auge zu behalten und sich im weiteren sinnvoll zu ergänzen bzw. eine passende Nische zu besetzen.
Einigkeit besteht auch darin, dass ein Industrie-/Gewerbegebiet Altmühlland A6 über - eine optimale Anbindung verfügen soll - beste Infrastruktur anbieten muss wie beispielsweise Breitband, ÖPNV Anbindung - gut angebunden sein muss, dennoch Abstand zu haben im Hinblick auf den Immissionsschutz
Um das Gebiet herum sollen die weichen Standort-Faktoren wie Kindertagesstätten-Angebot, Schulen, attraktives Wohnen … erfüllt werden. Wir sind uns auch darüber im Klaren, dass die Entwicklung eines solchen Gebietes Zeit beanspruchen wird; wenn die Flächen jedoch am Ende der nächsten kommunalen Wahlperiode am Markt sein sollen, dann gilt es, dieses wichtige gemeinsame Projekt kontinuierlich weiter voranzubringen getreu dem Motto: „Auch der längste Weg beginnt mit dem ersten Schritt!“ Noch ein wichtiger Hinweis zum Schluss: Mit einem interkommunalen Industrie-/Gewerbegebiet soll eine Gewerbegebietsausweisung bzw. -vorhaltung bei den einzelnen ILEGemeinden nicht grundsätzlich unterbunden werden. Mit einem gemeinsamen Gebiet soll die Chance eröffnet werden, zusammen eine Entwicklung zu ermöglichen die eine einzelne Gemeinde in unserer Größenordnung schlichtweg nicht leisten kann. Selbstverständlich ist in jedem Einzelfall abzuwägen ob und ggf. wie sich jede ILE-Gemeinde selbst in der Zukunft aufstellen möchte, welche Möglichkeiten es realistisch gibt, wie der örtliche Bedarf in der Zukunft gesehen wird und wie sich dies mit einem gemeinsamen Gebiet verträgt. Der nächste Schritt wäre, eine Machbarkeits- und Standortanalyse in Auftrag zu geben; wie die Vorgehensweise und eine konkrete Darstellung aussehen könnte, stellt im Anschluss dankenswerterweise Frau Sandra Öchslen von unserem bewährten Büro KLÄRLE dar. Manfred Merz (Zitat Ende)“ Danach folgte die Präsentation von Sandra Öchslen – Büro Klärle
Fragen /Anregungen aus der Reihe der Gremien: - es wurde darauf hingewiesen bei der Entwicklung von Industrie- und Gewerbepark aufbreit gefächerte Qualität und nicht nur auf Flächenverbrauch zu achten (wie z.B. bei derAnsiedlung von Logistikbetrieben). - Auf die Frage, ob Erfahrungen beim Flächenerwerb für das Kernwegekonzept gemacht wurden konnte von Seiten des BBV positive Auskunft gegeben werden.
Sprecherwechsel der Altmühlland A6 Offiziell übergab erster Bürgermeister Helmut Schnotz die Aufgabe des Sprechers der Altmühlland A6 an seinen bisherigen Vertreter erster Bürgermeister Gerhard Rammler aus Burgoberbach. Stellvertreter wird erster Bürgermeister Otto Beck aus Burk sein. Seine Bestellung wird in der nächsten ArGe-Versammlung vollzogen. Im Schlusswort von erstem Bürgermeister Helmut Schnotz wurde bewusst betont, wie wichtig es sei, gemeinsam Projekte anzugehen und dass gerade die Mitglieder der Gremien wichtige Multiplikatoren nach außen sind. Gemeinsam ist man stärker und der Blick über den eigenen Tellerrand ist die Basis einer gemeinsamen Zusammenarbeit um sich letztendlich gegen die „Großen“ hinsichtlich Gewerbeflächen, Flächenmanagement und auch Biotopflächen zu stärken.
