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Eintragung für das Volksbegehren "Rettet die Bienen"


Am 13. November 2018 hat das Innenministerium dem am 5. Oktober 2018 eingereichten Antrag auf Zulassung des aktuellen Volksbegehrens „Rettet die Bienen!“ mit den erforderlichen mindestens 25.000 gültigen Unterschriften stattgegeben und die vierzehntägige Eintragungsfrist auf den 31. Januar bis zum 13. Februar 2019 festgelegt.

Auch in Aurach standen die Türen des Rathauses den Bürgerinnen und Bürgern an vielen Stunden für Ihre Unterschrift offen. Am Mittwoch, 13.02.2019 um 16 Uhr wurde die letzte Unterschrift geleistet.
 

Jetzt steht das Ergebnis in der Gemeinde Aurach fest:

Stimmberechtigte:        2.324

Eintragungen/
Unterschriften:                 440 Stimmen, das entspricht 19 %.


Die Gemeinde meldet die Eintragungen am Tag nach Ende der Eintragungsfrist an das Landratsamt Ansbach. Die Ergebnisse der einzelnen Landkreise und kreisfreien Städten sowie den jeweils konsolidierten Zwischenstand für Bayern können Sie auf der Internetseite des Landeswahlleiters unter
https://www.wahlen.bayern.de/volksentscheide/vob_rettet_die_bienen_info.htm abrufen.


Einige Wochen später (nach Überprüfung der Unterschriftslisten) stellt der Landeswahlausschuss das endgültige Ergebnis fest. Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn sich mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten in Bayern in die Listen eingetragen haben. Die genaue Zahl der Stimmberechtigten und damit auch die notwendige Zahl an gültigen Unterschriften werden für jedes Volksbegehren aus den aktuellen Wählerverzeichnissen ermittelt.

Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses war schon bekannt, dass das Volksbegehren erfolgreich ist. Wie geht es jetzt weiter?

Nun ist der Landtag am Zug, dieser hat mehrere Möglichkeiten:
Entweder die Volksvertretung nimmt den Gesetzentwurf des Volksbegehrens unverändert an; oder sie lehnt ihn einfach ab, dann darf die Bevölkerung bei einem Volksentscheid darüber abstimmen; oder der Landtag stellt dem Volksbegehren einen eigenen Gesetzentwurf entgegen, dann werden bei einem Volksentscheid beide Gesetzentwürfe zur Abstimmung gestellt.




Gemeinde Aurach
Im Mooshof 4 | 91589 Aurach
Tel.: 09804 9154-0
Fax: 09804 9154-25
E-Mail: info@aurach.de
Öffnungszeiten Rathaus:
Montag bis Freitag:
08.00 - 12.00 Uhr
Bürgerbüro zusätzlich am Donnerstag:16.00 - 18.00 Uhr


Gemeinde Aurach
Im Mooshof 4 | 91589 Aurach | Tel.: 09804 9154-0 | info@aurach.de
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